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24.09.2015, 13:09 Uhr | Pressemitteilung vom Presse- und Informationsamt des Landes Berlin
Wahltermin für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen festgesetzt
18.09.2016 ist Wahltag
Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen finden am Sonntag, 18. September 2016, statt.
Rotes Rathaus - Die Terminfestsetzung erfolgt nach § 33 Absatz 2 Landeswahlgesetz durch den Senat.
Die letzten Wahlen fanden genau fünf Jahre vor diesem Termin, am 18.
September 2011, statt. Nach der Verfassung von Berlin müssen die Wahlen
frühestens 56 und spätestens 59 Monate nach Beginn der Wahlperiode
stattfinden.
Die Wahlperiode begann mit dem Zusammentritt des Abgeordnetenhauses am 27. Oktober 2011, sodass die Wahlen zwischen dem 27. Juni 2016 und dem 27. September 2016 abgehalten werden müssen.
Der Termin am 18. September 2016 kollidiert nicht mit Schulferien in
Berlin. Die Sommer- und Parlamentsferien enden am 2. September 2016
Die letzten Wahlen fanden genau fünf Jahre vor diesem Termin, am 18.
September 2011, statt. Nach der Verfassung von Berlin müssen die Wahlen
frühestens 56 und spätestens 59 Monate nach Beginn der Wahlperiode
stattfinden.
Die Wahlperiode begann mit dem Zusammentritt des Abgeordnetenhauses am 27. Oktober 2011, sodass die Wahlen zwischen dem 27. Juni 2016 und dem 27. September 2016 abgehalten werden müssen.
Der Termin am 18. September 2016 kollidiert nicht mit Schulferien in
Berlin. Die Sommer- und Parlamentsferien enden am 2. September 2016
25.09.2015, 08:13 Uhr
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