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wir möchte Sie auf den Ratgeber des Paritätischen Gesamtverband aufmerksam machen

14. Oktober 2021
Ein Ratgeber zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, 4. Auflage
 
Welche Rechte und Ansprüche auf Grundsicherung haben Sie, wenn Sie älter oder voll erwerbsgemindert sind?
Immer mehr Menschen sind im Alter und bei voller Erwerbsminderung auf Grundsicherung angewiesen. Im Jahr 2003 bekamen rund 440.000 Empfängerinnen und Empfänger Leistungen der Grundsicherung. Ende 2020 waren es bereits mehr als 1,1 Mio. Menschen. Dabei sind die Empfängerinnen und Empfänger jeweils etwa zur Hälfte ältere Menschen und voll erwerbsgeminderte Menschen zwischen 18 und 65 Jahren.
Wir erwarten, dass in den nächsten Jahren vor allem der Anteil und die Zahl älterer Menschen weiter zunehmen wird, die Grundsicherung brauchen. Das sind die Folgen von prekären Arbeitsverhältnissen, von Lebenszeiten, in denen keine oder zu niedrige Beiträge in die Rentenversicherung eingezahlt werden können und die Folgen von Kürzungen im System der gesetzlichen Rentenversicherung. Der Paritätische hat sich in der Vergangenheit oft kritisch gegen diese Kürzungsmaßnahmen gewandt.
Seit 2021 gibt es die Grundrente für langjährig Versicherte. Dies ist ein Zuschlag auf die Rente bei Erreichen von mindestens 33 Versicherungsjahren. Er wird bei einigen bewirken, dass sie keine Grundsicherung mehr benötigen. Die Grundrente löst die Grundsicherung aber nicht ab. Vielfach wird die Grundrente nur dazu führen, dass Sie nicht mehr so viel Grundsicherung benötigen wie in der Vergangenheit. Andererseits führen die rasant steigenden Wohnkosten zu einem erhöhten Unterstützungsbedarf.


https://www.der-paritaetische.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/doc/Gesamt_WasTunWennDieRenteNichtReicht_4A_.pdf


auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/28511
vom 02. September 2021
über
Nach der Wahl ist vor der Wahl ― Wahl der Seniorenvertretungen 2022
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1. Worin sieht der Senat seine Verantwortung hinsichtlich der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen
der Seniorenvertretungen im Jahr 2022?
Zu 1.: Der Sena Gewinnung bisher unterrepräsentierter Gruppen für die Wahlen. Aus diesem Grunde sind beispielsweise zielgruppenspezifische Informationsangebote für Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans*- und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI) sowie Personen mit
Migrationshintergrund geschaffen worden.

2. Zu welchem genauen Termin erfolgen diese im Jahr 2022?
Zu 2.: Die Wahlen zu den Seniorenvertretungen finden im Zeitraum vom 14. bis 18. März
2022 statt.

3. Wann beginnt dafür die öffentliche Werbung (z.B.: Flyer, Plakate)? Worin sieht der Senat seine Verantwortung und worin die der Bezirke?
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Zu 3.: Gemäß § 1 (1) der VV informieren die Bezirksämter durch die örtliche Presse und andere Medien über das Wahlverfahren. Nach § 1 (2) VV Berufungsvorschläge soll die berlinweite Öffentlichkeitsarbeit nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln von der zuständigen Senatsverwaltung unterstützt werden. Die Bezirksämter stehen im intensiven Austausch mit der für Soziales zuständigen Senatsverwaltung hinsichtlich der öffentlichen Werbung zu den Wahlen. Der Senat hat bereits diverse öffentlichkeitswirksame Maßnahmen konzipiert und umgesetzt. Hierzu gehört u. a. ein Erklär-Film, allgemeine Flyer zu den Seniorenmitwirkungsgremien (auch in leichter Sprache und in Fremdsprachen), zielgruppenspezifische Flyer und Plakate. Diese Materialien können auf der Homepage der für Soziales zuständigen Senatsverwaltung heruntergeladen werden. Darüber hinaus
unterstützt der Senat die Informationsveranstaltungen der „Fachstelle LSBTI*, Altern und Pflege“ und des „Kompetenzzentrum Interkulturelle Öffnung der Altenhilfe“ zu den Wahlen. Ziel dieser Veranstaltungen ist die Vielfalt in den Seniorenmitwirkungsgremien und bei den Wählerinnen und Wählern zu steigern.

4. Wie wird abgesichert, dass die Werbematerialien auch Menschen zugänglich gemacht werden, die die
deutsche Sprache nicht ausreichend beherrschen?
Zu 4.: Der allgemeine Flyer zu den Seniorenmitwirkungsgremien sowie der Erklär-Film existieren in sechs Fremdsprachen und auf Deutsch in Leichter Sprache.60 angeschrieben bzw. erhalten eine Wahlbenachrichtigungskarte? Wenn nein, warum nicht

5. Wie erfolgen die Wahlbenachrichtigungen an die Wahlberechtigten? Werden alle Wahlberechtigten abt?
Zu 5.: Alle Personen, die zum Zeitpunkt der Wahlen das 60. Lebensjahr vollendet haben und zum Zeitpunkt der Wahlbenachrichtigung mit Hauptwohnsitz in einem Berliner Bezirk gemeldet sind, erhalten eine schriftliche Wahlbenachrichtigung.

6. Gibt es die Möglichkeit der Briefwahl? Wenn nein, warum nicht?
Zu 6.: Ja, es gibt gemäß § 4a (3) BerlSenG die Möglichkeit der Briefwahl.

7. Wie erfolgt die Aufstellung der Kandidaten
a) durch die sich beteiligenden Organisationen und
b) von Einzelkandidaten?
Wie wird abgesichert, dass die Kandidaten einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung darstellen (Männer, Frauen, Altersgruppen, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund)?
Zu 7.: Die Berufungsvorschläge sind gemäß § 9 VV Berufungsvorschläge schriftlich in einem verschlossenen Umschlag innerhalb eines Monats nach Aushang (Posteingang) an das für die Vorgeschlagene oder den Vorgeschlagenen zuständige Bezirksamt zu richten. Das Bezirksamt sammelt die innerhalb der Frist eingegangenen Vorschläge und übergibt sie der Wahlkommission. Die Wahlkommission prüft die eingegangenen
Vorschläge auf Vollständigkeit, Fristgerechtigkeit und Berufbarkeit. Die zur Berufung Vorgeschlagenen werden von der Wahlkommission aufgefordert, ihre Zustimmung zum Berufungsvorschlag zu erklären. Die Wahlkommission erstellt die Abstimmungsliste der als gültig anerkannten Berufungsvorschläge und übermittelt diese an das Bezirksamt.
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8. Wie und in welcher Form werden die Kandidatinnen und Kandidaten den Wahlberechtigten rechtzeitig bekannt gemacht? Wo und wie finden die Kandidatenvorstellungen statt?
Zu 8.: Die Kandidatenvorstellung wird bezirklich organisiert. Die Kandidatinnen und Kandidaten stellen gemäß § 9 (4) VV Berufungsvorschläge dem zuständigen Bezirksamt ein Lichtbild und ein Motivationsschreiben zu ihrer Kandidatur zur Verfügung. Diese Informationen werden durch das Bezirksamt veröffentlicht. Das Bezirksamt stellt zudem mindestens drei Termine in barrierefreien bezirklichen Einrichtungen sicher, bei denen
sich die Kandidatinnen und Kandidaten der Öffentlichkeit vorstellen können.

9. Wie hoch war die Wahlbeteiligung im Jahr 2017? Welche Schlussfolgerungen hat der Senat daraus für
die Seniorenwahlen im Jahr 2022 gezogen?
Zu 9.: Die Wahlbeteiligung zu den Seniorenvertretungswahlen lag im Jahr 2017 bei 5,56 Prozent. Um die Wahlbeteiligung zu erhöhen und die Diversität innerhalb derSeniorenmitwirkungsgremien zu fördern betreibt der Senat zielgruppenspezifische Öffentlichkeitsarbeit (siehe auch zu 3.).

10. Wie will der Senat gemeinsam mit den Bezirken die Wahlen zu den Seniorenvertretungen optimieren?
Welche Absprachen sind dazu getroffen worden?
Zu 10.: Der Senat moderiert den fachlichen Austausch der Bezirke untereinander. Gemeinsam mit den Bezirken wurde erörtert, wie mehr Personen auf die Wahlen aufmerksam gemacht und wie Kandidatinnen und Kandidaten für die bezirklichen Seniorenvertretungen gewonnen werden können. Anschließend sind entsprechende Öffentlichkeitsmaterialien erstellt worden.
Berlin, den 9. September 2021
In Vertretung
Alexander F i s c h e r
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Senatsverwaltung für
Integration, Arbeit und Soziales
Medikamente können, insbesondere im hohen Alter und bei chronischen Erkrankungen, das alltägliche Leiden lindern. Jedoch können einige Wirkstoffe im Alter spezielle Probleme auslösen. Welche das genau sind, hat ein vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördertes Projekt in der PRISCUS-Liste zusammengestellt. Gegliedert nach Krankheitsbildern finden ältere Menschen, deren Angehörige und Pflegende allgemeinverständliche Hinweise zu Wirkungen und Nebenwirkungen von Medikamenten."

Die PRISCUS-Liste enthält potentiell inadäquate Medikation im Alter (PIM), die bei älteren Menschen vermieden werden sollte. Sie wird u.a. zur Optimierung der Arzneimitteltherapie älterer Patienten genutzt und nun im BMBF-geförderten Projekt PRISCUS 2.0 aktualisiert.

Übersichtszusammenstellung von der AOK

Priscus-Liste für den Schreibtisch: Die 83 Wirkstoffe im Überblick

 

Abschluss der OnlineBefragung bis  29.7.2021  (Fa Ramboll)

Sehr geehrte Mitglieder der Berliner Seniorenvertretungen,

für die Evaluation des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes ist Ihre Meinung zur aktuellen Situation und zu möglichen Änderungsbedarfen zentral. Daher möchten wir Ihnen im Rahmen einer Online-Befragung die Möglichkeit geben, uns Ihre Sicht mitzuteilen. Die Befragung haben wir auf Basis der Inhalte aus den Interviews konzipiert, die wir mit der Landesseniorenvertretung, dem Landesseniorenbeirat sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung geführt haben.