Alle Ausschusstermine finden Sie im Terminkalender.
Für den Besuch von Ausschuss-Sitzungen stehen Ihnen für die nächsten Termine - bis zum Tag vor der Sitzung (bis spätestens 15.00 Uhr) - Anmeldeformulare bereit. Gerne können Sie sich auch telefonisch an den Besucherdienst wenden:Telefon: (030) 2325 1064
Der Zutritt zum Abgeordnetenhaus ist nur mit amtlichen Lichtbilddokument möglich. Berücksichtigen Sie bitte bei Ihrer Zeitplanung, dass beim Betreten des Gebäudes aus Sicherheitsgründen Eingangskontrollen stattfinden. Je nach Besucheraufkommen können diese einige Minuten in Anspruch nehmen.
Bitte füllen Sie das Anmeldeformular (in der Regel 7 Tage vor dem Ausschusstermin verfügbar) aus. Die Bestellregistrierung dient ausgedruckt als Bestätigung.
https://www.parlament-berlin.de/de/Service/Besucherdienst/Platzreservierung-Ausschuesse
die gewählten fachpolitischen Sprecher/-innen der Fraktionen
SPD-Fraktion
https://www.spdfraktion-berlin.de/fraktion/sprecher-innen
DIE LINKE
http://www.linksfraktion.berlin/fraktion/abgeordnete/
Bü90/Grüne
https://www.gruene-fraktion-berlin.de/fraktion/abgeordnete
CDU-Fraktion
http://cdu-fraktion.berlin.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=571
FDP-Fraktion
http://www.fdp-fraktion.berlin/ausschuesse/
AfD-Fraktion
http://afd-fraktion.berlin/fachpolitische-sprecher/
Die Senioren Bezirksversammlung in Charlottenburg-Wilmersdorf fand ein grosses Echo.
Dies war gelebte Partizipation
Über 100 Teilnehmer mit Vertretern aus der Politik und den anderen Seniorenvertretungen folgten der Sitzung.
Senatorin Elke Breitenbach referierte über das Ehrenamt und darüber, dass das Seniorenmitwirkungsgesetz( BerlSenG) einer Novellierung bedarf
Vorher schriftlich eingereichte Anfragen und Anträge wurden vom Bezirksmeister Reinhard Naumann und seinen Stadtratskollegen ausführlichst beantwortet.
Anwesend war auch die frühere Bürgermeisterin Monika Wissel, sowie der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/062/1906239.pdf
DRS 19/6239 vom 29.11.2018
Bei der Erwerbsbeteiligung älterer Beschäftigter sind nach Ansicht der Bundesregierung in den vergangenen Jahren beachtliche Erfolge erzielt worden. Das betont die Bundesregierung in ihrem dritten Bericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre, den sie vorlegte. Demnach hat die Erwerbstätigenquote der 60- bis 64-Jährigen, die im Jahr 2000 noch bei 20 Prozent lag, mittlerweile die 50-Prozent-Marke überschritten und lag 2017 bei 58 Prozent. Besonders stark ist der Anteil der älteren Frauen gestiegen, bei denen die Quote mehr als viermal so hoch war wie im Jahr 2000. Die Quote der Männer hat sich in dieser Zeit verdoppelt.
Aus der Unterrichtung geht auch hervor, dass auch die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung der Älteren deutlich zugelegt hat. Diese Zahl ist demnach von 2000 bis 2017 von rund 1,5 Millionen auf 2,1 Millionen gestiegen. Vor allem in Großbetrieben seien viele Veränderungen angestoßen worden. So würden zum Beispiel Ältere deutlich stärker in die betriebliche Weiterbildung einbezogen als früher und auch die betriebliche Gesundheitsförderung liege im Aufwärtstrend. Kleineren Betrieben würde es dagegen oft noch schwerfallen, eine altersgerechte Arbeitswelt zu entwickeln, schreibt die Regierung.
- Sitzung im kom-zen
- der ABS gratuliert herrn Frederic Verryken zur Bestellung als StS für Finanzen/
- Beiträge auf der Homepage
- Veranstaltungen
- Interessantes
Beschluss vom 24. September 2018 – 5 StR 471/18
Das Landgericht Hamburg hat den heute 31 Jahre alten Angeklagten wegen banden- und gewerbsmäßigen Betruges in 38 Fällen – davon in 22 Fällen im Versuch – sowie wegen versuchten Betruges in zwei Fällen und wegen Bestechung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwölf Jahren und sechs Monaten verurteilt. Zudem hat es die Einziehung eines Geldbetrags in Höhe von 117.500 Euro als Wertersatz angeordnet und drei Geschädigten Schadensersatz zugesprochen.
Nach den Feststellungen der Strafkammer durchsuchte der Angeklagte Online-Telefonbücher nach Vornamen, die darauf schließen ließen, dass es sich bei den Anschlussinhabern um ältere Personen handelte. Von Warschau aus rief er die 60 bis 94 Jahre alten Geschädigten an und versuchte, bei diesen den Eindruck zu erwecken, dass es sich bei ihm um eine nahestehende Person handele. Indem er vorgab, dringend für kurze Zeit Bargeld zu benötigen, versuchte der Angeklagte, die Geschädigten insbesondere dazu zu bringen, hohe Geldbeträge an von ihm koordinierte Abholer zu übergeben, was in 16 Fällen auch gelang. Auf diese Weise erlangten der Angeklagte und seine Mittäter Geldbeträge in Höhe von insgesamt mehr als 260.000 Euro. Zudem bot der Angeklagte während des Untersuchungshaftvollzugs einem Justizvollzugsbediensteten einen Geldbetrag von 300.000 Euro dafür, ihn aus der Untersuchungshaftanstalt "herauszubringen", was dieser ablehnte.
Der 5. (Leipziger) Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die gegen dieses Urteil gerichtete Revision des Angeklagten entsprechend dem Antrag des Generalbundesanwalts als offensichtlich unbegründet verworfen. Das Urteil des Landgerichts Hamburg ist damit rechtskräftig.
Das Kompetenz Zentrum Interkulturelle Öffnung der Altenhilfe, kurz kom•zen genannt, setzt sich seit 2007 dafür ein, das System der Altenhilfe und Altenpflege allen älteren Menschen zugänglich zu machen.
Am Samstag, dem 23. Juni 2018, startet die Berliner Seniorenwoche. Das Motto in diesem Jahr „Altern gestalten“. Die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Elke Breitenbach wird die Seniorenwoche um 10:00 Uhr auf dem Breitscheidplatz eröffnen.
Das Bezirksamt wird sich in den Vorbereitungen für die Ausschreibung an der Stellenbeschreibung der gleichnamigen Funktion in Spandau orientieren.
Auch wenn die Initiative aus der BVV kam - der Anstoß kam von uns. Wir haben Grund, uns zu freuen.
Mitte brauchteinen Runden Tisch Pflege!
In anderen Bezirken Berlins sorgt ein solcher Runder Tisch für Kontinuität in der Zusammenarbeit und für lösungsorientierte Kommunikation der Kostenträger im Interesse der zu Pflegenden.
Dieses Anliegen wurde in jeder der drei Arbeitsgruppen formuliert.
Die Zusammenfassung zum Forum finden Sie auf der folgenden Seite.
Hier finden Sie unser Anliegen im vollen Wortlaut
Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit:
Debasish Bhaduri, Mustafa Fahim, Enrique Gonzalez-Rubiera, Genrietta Lyakhovitskaya und Sedanur Karaca!
Geschäftsstelle
c/o Sozialverband SoVD, Tiergarten-Wedding
jensfriedrich@gmx.de
