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AKTUELLES- INTERESSANTES
TÄTIGKEITSBERICHT DER HEIMAUFSICHT BERLIN NACH § 6 ABS. 5 WOHNTEILHABEGESETZ (WTG) FÜR DAS JAHR 2017
deckblatt bericht heimaufsicht 2017
 1. Einleitung
Mit diesem Bericht erfüllt die Heimaufsichtsbehörde des Landes Berlin ihre Pflicht gemäß § 6 Abs. 5 des Berliner Wohnteilhabegesetz (WTG), jährlich einen allgemeinen Tätigkeitsbericht über ihre Arbeit zu erstellen. Der vorliegende Bericht bezieht sich auf den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2017. Er spiegelt die Aufgabenwahrnehmung sowie die gewonnenen Erkenntnisse wider, die unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Bestimmungen dargestellt werden. Ziel ist einen nachvollziehbaren als auch einen für Außenstehende verständlichen Überblick über die Tätigkeiten der Heimaufsichtsbehörde Berlin zu vermitteln. Dieser Überblick steht nicht nur für Transparenz, sondern auch dafür, dass hilfebedürftige Menschen auf eine gute Pflege- und Betreuungsqualität im Land Berlin zählen können.
2. Allgemeines zur Heimaufsicht 2.1.  Rechtliche Grundlagen Die Rechtsgrundlagen für die Tätigkeit der Berliner Heimaufsicht sind das Wohnteilhabegesetz (WTG) und die im Berichtzeitraum geltenden Rechtsverordnungen. Immer mehr Ältere, Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderung nehmen Pflege- und Betreuungsleistungen in betreuten gemeinschaftlichen Wohnformen (stationäre Einrichtungen und Wohngemeinschaften) in Anspruch. Um sicherzustellen, dass sie gut gepflegt und betreut werden, und um ihnen Selbstbestimmung und Teilhabe zu ermöglichen, gibt es das Wohnteilhabegesetz (WTG) und die hierzu erlassenen folgenden Rechtsverordnungen:

Rechtsverordnung Inkrafttreten Wohnteilhabe-Personalverordnung (WTG-PersV) 1.August 2011 Wohnteilhabe-Bauverordnung (WTG-BauV) 19.Oktober 2013 Wohnteilhabe- Mitwirkungsverordnung (WTG-MitwirkV) 1.Januar 2017

Die drei Rechtsverordnungen regeln folgende Mindeststandards:

 über die personelle Ausstattung  über die Qualität des Wohnens und des Aufenthalts in stationären Einrichtungen sowie  über die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in stationären Einrichtungen

Im Berichtszeitraum 2017 trat die neue Wohnteilhabe-Mitwirkungsverordnung (WTG-MitwirkV) zum 1. Januar 2017 in Kraft, die die bis dahin geltende Heimmitwirkungsverordnung (HeimmwV) ersetzte. Die neue Wohnteilhabe-Mitwirkungsverordnung übernahm eine Reihe bewährter Regelungsinhalte aus der bisherigen Heimmitwirkungsverordnung.  Die Wohnteilhabe-Mitwirkungsverordnung regelt im Detail die gemeinschaftlichen Mitwirkungsrechte der Bewohnerinnen und Bewohner stationärer Einrichtungen. Sie legt insbesondere die Verfahren zum Zustandekommen der Bewohnervertretungen fest sowie die Aufgaben und Pflichten der Bewohnervertretungen, der Einrichtungsträger und der Heimaufsicht. Darüber hinaus enthält sie auch Sonderregelungen für Kurzzeitpflegeeinrichtungen und Hospize.
Nach § 27 Abs. 1 WTG ist die Aufsichtsbehörde das Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (LAGeSo). Die Heimaufsicht wurde mit der Durchführung der Vollzugsaufgaben nach dem WTG und den dazugehörenden Rechtsverordnungen betraut. Sie ist für die gesamtstädtische Aufgabenwahrnehmung verantwortlich. Folglich ist sie für sämtliche Ordnungsaufgaben im Land Berlin nach dem WTG und seinen Verordnungen zuständig.
Mit der neuen Verordnung wurde die Grundlage für die Bildung von Bewohnerbeiräten erweitert.  Danach kann der Bewohnerbeirat auch überwiegend oder ausschließlich aus externen Mitgliedern wie Angehörigen, gesetzlichen Vertretern oder sonstigen Vertrauenspersonen bestehen. Ferner enthält die Verordnung Neuerungen zur Zusammenarbeit zwischen Einrichtungsträgern und Bewohnerbeiräten sowie neue Pflichten für die Einrichtungsträger. Beispielsweise sollen die Einrichtungsträger, Bewohnerbeiräte sowie Wahlausschüsse schriftliche Informationen in verständlicher Art und Weise verfassen und den barrierefreien Zugang zu den Informationen gewährleisten.

 
ANFRAGEN / ANTRÄGE / RUNDSCHREIBEN------>AGH-BT-BVV
Bwschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag
Drucksache 18/ 12847 v. 21.6.18

 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/128/1812847.pdf

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe
(Pflegeberufereformgesetz ‒ PflBRefG)

A. Problem
Die Bundesregierung hat festgestellt, dass sich auf Grund demografischer sowie epidemiologischer Entwicklungen und durch veränderte Versorgungsstrukturen und -bedarfe die Anforderungen an die pflegerische Versorgung und damit an das Pflegepersonal verändern. Bei der Pflege im Krankenhaus müssten künftig die spezifischen Belange älterer Menschen stärker berücksichtigt werden. Zudem hätten wegen verkürzter Krankenhausliegezeiten die ambulanten Pflegedienste immer komplexere Pflegeleistungen zu erbringen. Auch die spezifischen Pflegebe-
darfe von (chronisch) kranken Kindern und Jugendlichen sowie von psychisch
Erkrankten müssten bei der beruflichen Ausbildung der Pflegefachkräfte beachtet werden. Es sei deshalb erforderlich, in der Pflegeausbildung übergreifende pflegerische Qualifikationen zur Pflege von Menschen aller Altersgruppen in allen Pflegesettings zu vermitteln. Darüber hinaus bestehe bereits heute ein Fachkräftemangel, dem durch eine Attraktivitätssteigerung des Pflegeberufs begegnet werden müsse.

B. Lösung
Ziel des Gesetzentwurfs ist es, die Pflegeberufe zukunftsgerecht weiterzuentw
ckeln, attraktiver zu machen und inhaltliche Qualitätsverbesserungen vorzuneh
men, damit künftige Pflegefachkräfte den Anforderungen an sich wandelnde Versorgungsstrukturen und Pflegebedarfe gerecht werden. Hierzu soll ein gestuftes und durchlässiges Pflegebildungssystem geschaffen werden. Die bisherigen Ausbildungen in der Altenpflege, der Gesundheits- und Krankenpflege sowie in der Gesundheits-  und  Kinderkrankenpflege  sollen  zu  einem  einheitlichen  Ausbildungsberuf zusammengeführt werden. Dadurch sollen die künftigen Pflegefachkräfte universell in allen Arbeitsbereichen der Pflege eingesetzt werden können.
Die Finanzierung der neuen Pflegeausbildung soll reformiert werden und sie soll für die Auszubildenden kostenlos sein.
Annahme des Gesetzentwurfs in geänderter Fassung mit den Stimmen der
Fraktionen der CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Fraktionen DIE
LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

C. Alternativen
Ablehnung des Gesetzentwurfs.
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
Infolge der Generalistik entstehen trotz gewisser Synergieeffekte gegenüber dem heutigen Stand der Ausbildungskosten in der Altenpflege und Krankenpflege von insgesamt rund 2,41 Milliarden Euro pro Jahr
1
Mehrkosten in Höhe von 322 Millionen Euro. Diese jährlichen Mehrkosten beruhen auf verbesserter Ausstattung und Infrastruktur der Schulen (102 Millionen Euro), Qualitätsverbesserungen insbesondere im Bereich der Praxisanleitung (150 Millionen Euro), Angleichung der
Ausbildungsvergütungen (54 Millionen Euro) sowie Verwaltungskosten der Ausbildungsfonds (16 Millionen Euro). Hinzu kommen Kosten für die Liquiditätsreserve des Fonds (3 Prozent des Fondsvolumens), die sich auf rund 80 Millione.........................................
 
INFO BRIEFE UND PRESSEMITTEILUNGEN DES ABS-NETZWERK
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SONSTIGES
PM des Statistischen Bundesamtes vom 5.9.2018

Fast jeder tut es in Deutschland: das Internet nutzen, so eine Auswertung des Statistischen Bundesamts. Zeitgleich zeigt der "Freizeit-Monitor", dass das Internet des Deutschen liebstes Hobby ist – aber auch, dass es chronisch unglücklich machen kann.


WIESBADEN.
Neun von zehn Menschen in Deutschland ab zehn Jahren nutzen das Internet. Das hat eine Analyse des Statistischen Bundesamts ergeben. Dies entspricht 66,5 Millionen Personen.
 

64 Millionen waren im ersten Quartal dieses Jahres online. 87 Prozent haben ein Smartphone zum Surfen benutzt, knapp zwei Drittel einen Laptop und etwa sechs von zehn einen klassischen Desktop-PC (siehe nachfolgende Grafik).
Rund 64 Millionen (87 %) Personen ab 10 Jahren waren in den letzten drei Monaten vor der Befragung, das heißt im 1. Quartal 2018 online. Diese User wählten bevorzugt Handys/Smartphones (87 %), um online zu gehen, gefolgt von Laptops (65 %), Desktop-PCs (62 %) und Tablets (46 %). 16 % nutzten für den Internetzugang auch andere Endgeräte wie beispielsweise Media-Player, E-Book-Reader oder Smart Watches. 85 % der Personen, die das Internet im 1. Quartal 2018 genutzt haben, waren auch mobil online, das heißt außerhalb ihres Zuhauses oder Arbeitsplatzes.

 

 

01.07.2018 | Schilling
Mein Zuhause im Kiez - gegen Verdrängung im Alter
„Keine Entwarnung“ titelt die Berliner Woche nach unserem Seniorenforum.

18.06.2018 | Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales vom 18.06.2018018, startet die Berliner Seniorenwoche. Das Motto in diesem Jahr „Altern gestalten“. Die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Elke Breitenbach wird die Sen

Am Samstag, dem 23. Juni 2018, startet die Berliner Seniorenwoche. Das Motto in diesem Jahr „Altern gestalten“. Die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Elke Breitenbach wird die Seniorenwoche um 10:00 Uhr auf dem Breitscheidplatz eröffnen.


25.05.2018 | LSV Pressemitteilung vom 25.05.2018
Die Landesseniorenvertretung Berlin startet die Fotoaktion "Sicher älter werden im Kiez". Welche Barrieren müssen dafür abgebaut werden? Was fehlt wo – z. B. Bänke zum Ausruhen beim Spaziergang oder beim Einkauf? Wo sind Mittelinseln viel zu schmal? Wo vermitteln Schmutz und dunkle Ecken Unsicherheit?

03.11.2017 | Dr. Joachim Pohlmann, Seniorenvertreter T-S

10.10.2017
Information des Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Dem Auftrag der BVV an das Bezirksamt, eine Stelle für Altenhilfekoordination einzurichten, wird 2018 gefolgt werden, so informiert  der Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Gesundheit in der Beratung am 10.10.2018.
Das Bezirksamt wird sich in den Vorbereitungen für die Ausschreibung an der Stellenbeschreibung der gleichnamigen Funktion in Spandau orientieren.

Auch wenn die Initiative aus der BVV kam - der Anstoß kam von uns. Wir haben Grund, uns zu freuen.

09.07.2017
Mitte braucht
einen Runden Tisch Pflege!


In anderen Bezirken Berlins sorgt ein solcher Runder Tisch für Kontinuität in der Zusammenarbeit und für lösungsorientierte Kommunikation der Kostenträger im Interesse der zu Pflegenden.
Dieses Anliegen wurde in jeder der drei Arbeitsgruppen formuliert.

Die Zusammenfassung zum Forum finden Sie auf der folgenden Seite.


22.06.2017
Zum ersten Mal nutzten wir eine neue Möglichkeit des 2016 novellierten Seniorenmitwirkungsgesetzes
Laut BerlSenG §4 sind die bezirklichen Seniorenvertretungen „berechtigt, ihre Anliegen über die Vorsteherin oder den Vorsteher oder das für Seniorinnen und Senioren zuständige Bezirksamtsmitglied der Bezirksverordnetenversammlung bekannt zu machen und sie oder ihn zu ersuchen, diese auf geeignete Weise in die Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung einzubringen.“

Hier finden Sie unser Anliegen im vollen Wortlaut


10.04.2017
Unser Beirat
Damit der neu gewählten SeniorInnenvertretung die Kompetenzen unserer BewerberInnen aus anderen Ethnien auch weiterhin gut unterstützt zur Verfügung stehen, bestellte Bezirksbürgermeister Stefan von Dassel alle fünf heute als Beirat.

Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit:
Debasish Bhaduri, Mustafa Fahim, Enrique Gonzalez-Rubiera, Genrietta Lyakhovitskaya und Sedanur Karaca!